Pflegeneuordnungsgesetz: Nachbesserungen für Menschen mit Demenz und Angehörige notwendig
21. Oktober 2026
Beschlüsse
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz beschlossen. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft bewertet die vorgesehenen Regelungen für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen als unzureichend und fordert gezielte Nachbesserungen für die häusliche Versorgung.
Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 6. Juni 2020
8. Juni 2020
Beschlüsse
Die Freistaates Sachsen hat am 3 Juni 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen beschlossen. Die Lockerungen gelten bis zum Monatsende und setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben bestehende Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig.
Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 15. Mai 2020
14. Mai 2020
Beschlüsse
Die Freistaates Sachsen hat am 12. Mai 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.